Page 34 - vhs der Stadt Saarlouis

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Infos und telefonische Anmeldung: 0 68 31/6 98 90 - 30

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Quereinstieg: ches gilt für den Fall des Ausfalls von Kursleitenden
der Volkshochschule der Stadt Saarlouis, Verspäteter Einstieg in einen Kurs bewirkt keine Ge- Die Absage der Veranstaltung gilt gleichzeitig als
im folgenden vhs bührenermäßigung Wenn bei einer Veranstaltung Ausübung des Rücktrittsrechtes Der vhs steht ein
mit mehr als 5 Terminen bereits mehr als ein Drit- Kündigungsrecht zu, für den Fall, dass es einen wich-
Allgemeines: tel der Kursdauer absolviert ist, werden lediglich tigen Grund gibt, auf Grund dessen der vhs ein Fest-
Was Sie von den Veranstaltungen der vhs inhaltlich zwei Drittel der für den gesamten Kurs fälligen halten am Vertrag nicht zumutbar ist Die vhs wird
erwarten dürfen, ergibt sich ausschließlich aus der Gebühr berechnet in diesen Fällen die Teilnehmenden unverzüglich
Veranstaltungsbeschreibung des Programms Es be- hierüber informieren In Fällen des Rücktritts oder
steht kein Anspruch darauf, dass ein Kurs von Zahlungspflicht: der Kündigung durch die vhs wird dem/der Teilneh-
einem/r bestimmten Kursleitenden durchgeführt Mit Vertragsschluss entsteht die Verpflichtung zur menden das Entgelt vollständig erstattet
wird Mündliche Zusagen oder Beschreibungen sind Zahlung der Gebühr gemäß dem Kursverzeichnis
nicht verbindlich Die Lehrkräfte sind zu individuel- oder den in der Bestätigung angegebenen Kosten Abmeldung / Vertragsrücktritt
len Absprachen nicht berechtigt. Soweit im Zusam- Die Informationen aus der Bestätigung gelten vor- durch Teilnehmende:
menhang mit der Veranstaltungsteilnahme persön- rangig Prüfungsgebühren werden mit der Anmel- a ) Kursveranstaltungen:
liche gesundheitliche Risiken (z B bestehende dung zur Prüfung fällig Wenn im Kursverzeichnis Ein Rücktritt von Kursveranstaltungen nach Bestä-
Allergien, Gesundheitsgefährdung bei Schwanger- nicht anders angegeben, sind die Kosten für Unter- tigung durch die vhs ist nicht möglich
schaft etc.) bestehen, sind Sie verpflichtet, die vhs richtsmaterialien und Lehrwerke nicht im Kursent- Einzige Ausnahmen siehe b ) und c ) Zur Fristwah-
vor Veranstaltungsbeginn ausdrücklich auf diese Ri- gelt enthalten und von den Teilnehmenden geson- rung für den Rücktritt ist der Eingang bei der vhs
siken hinzuweisen. Es ist empfehlenswert, soweit dert zu erbringen Derartige Kosten werden auf entscheidend Wird die Frist für den Rücktritt nicht
für die jeweilige Veranstaltung erforderlich, mit der Anforderung der vhs oder des Kursleitenden fällig eingehalten, bleibt es beim geschlossenen Unter-
Beschaffung von Unterrichtsmaterial und Lehrbü- richtsvertrag
chern so lange zu warten, bis feststeht, dass Ihre Ermäßigungen: Abmeldungen bei der vhs, der Lehrkraft oder
Veranstaltung tatsächlich stattfindet. Die vhs ist eine Werden nach Ausübung des Ermessens auf Antrag schlich-tes Fernbleiben vom Kurs entbinden nicht
Institution, die grundsätzlich dem Auftrag der Er- gewährt: BezieherInnen von Arbeitslosengeld II und von der Zahlungsverpflichtung.
wachsenenbildung verpflichtet ist. Wir bitten Sie Sozialgeld, SchülerInnen, Auszubildenden, Studie- b ) Sonderregelung für Seminare, Intensivkurse und
daher um Verständnis, dass Kinder und Jugendliche renden, Bundesfreiwilligendienstleistenden und In- Kurse/Seminare am Wochenende:
an Veranstaltungen nur dann teilnehmen können, haberInnen des Saarlouiser Familien- und Sozial- Für Seminare, Intensivkurse und Kurse/Seminare
wenn dies aus der Veranstaltungsankündigung oder passes jeweils gegen Vorlage der entsprechenden am Wochenende ist ein Rücktritt durch Erklärung in
dem Programm ausdrücklich hervorgeht Nachweise, und zwar für Veranstaltungen, die im Textform gegenüber der vhs bis 2 Wochen vor Beginn
Programmheft mit ermäßigter Gebühr ausgewiesen möglich. Erfolgt die Anmeldung später als 2 Wochen
Vertragsabschluss: sind. Ermäßigungsgründe sind spätestens bei der vor Beginn der Veranstaltung wird kein Rücktritts-
Mit dem Zugang der Anmeldung zu einer Veranstal- Anmeldung anzugeben recht gewährt
tung bei der vhs ist der/die Teilnehmende an die Danach beantragte Ermäßigungen werden nicht ge- c.) Sonderregelung nur für Sprachkurse:
Anmeldung gebunden Mit Bestätigung durch die währt Der Nachweis über den Ermäßigungsgrund Bei Sprachkursen kommt der Vertrag ebenfalls mit
vhs kommt zwischen einem/r Teilnehmenden und ist mit der Anmeldung vorzulegen, oder sofern tech- Bestätigung durch die vhs zu Stande Der/die Teil-
der vhs der kostenpflichtige Unterrichtsvertrag zu- nisch nicht vorgesehen, unverzüglich nachzureichen nehmende kann aber durch Erklärung in Textform
stande Mit seiner Anmeldung erklärt der Teilneh- Es ist jeweils nur ein Ermäßigungstatbestand mög- gegenüber der vhs vom Unterrichtsvertrag zurück-
mende ausdrücklich, dass die vhs mit der Leistungs- lich, mehrere Gründe werden nicht kumuliert treten Der Rücktritt ist nur möglich bis zu 3 Tagen
erbringung beginnen soll, auch wenn zu Beginn der Ermäßigungen beziehen sich nur auf das reine Kurs- nach der ersten Unterrichtseinheit
Veranstaltung die Frist zur Ausübung des Widerrufs- entgelt und insbesondere nicht auf Unterrichtsma-
rechtes noch nicht abgelaufen ist Der Teilnehmen- terialien oder sonstige Kosten der vhs oder der Kurs- Bescheinigungen:
de erklärt gleichfalls, dass ihm bekannt ist, dass er/ leitenden Auf Wunsch erhalten Sie eine Teilnahmebescheini-
sie im Falle eines Widerrufes der vhs Wertersatz für gung für die von Ihnen besuchten Seminare und
bereits erbrachte Dienstleistungen zu leisten hat Zahlungsmodalitäten: Kurse Für Zweitausfertigungen oder individuell for-
Die Zahlung erfolgt möglichst per Einzugsermächti- mulierte Bescheinigungen berechnen wir eine
Änderungsrecht: gung, die Sie der vhs mit Ihrer Anmeldung erteilen Gebühr von 5,- Euro
Aus sachlichem Grund und in einem den Teilneh- Die vhs garantiert, dass die Kursgebühr erst dann
menden zumutbaren Umfang kann die vhs Ort und von Ihrem Konto abgebucht wird, wenn sicherge- Haftung:
Zeitpunkt der Veranstaltung ändern. stellt ist, dass ein Kurs durchgeführt wird Wider- Die Haftung der vhs wird begrenzt auf Vorsatz und
sprechen Sie der erteilten Abbuchungsermächtigung grobe Fahrlässigkeit Dieser Haftungsausschluss gilt
Kleingruppenregelung: oder führt die beauftragte Bank den Lastschriftein- nicht für Schäden an Leib, Leben oder der Gesund-
Werden die vorgesehenen Mindestteilnehmerzah- zug nicht aus, so sind die anfallenden Bankspesen heit oder der Verletzung wesentlicher Vertragsvor-
len nicht erreicht, steht es im Ermessen der vhs, den von Ihnen zu tragen. Zahlung per Rechnung kann schriften, dort gelten die gesetzlichen Regelungen
angemeldeten Teilnehmern zu ermöglichen, den nur in besonders begründeten Ausnahmefällen ak-
Kurs dennoch durchzuführen Stimmen alle Teilneh- zeptiert werden, falls eine Abbuchung nicht möglich Urheberrechtsschutz:
mer zu, verändert sich das Entgelt auf den erhöhten ist Barzahlungen können nicht entgegengenom- Aus urheberrechtlichen Gründen müssen wir Sie
Betrag, den die vhs festsetzt (Preisfeststellung im 2 men werden darauf hinweisen, dass Fotografieren, Filmen oder
Unterrichtstermin des Kurses) Andernfalls kommt Mitschneiden in den Veranstaltungen nicht gestat-
der Kurs nicht zu Stande Die Mindesteilnehmerstär- Vertragsrücktritt/Kündigung durch die vhs: tet sind Lehrmaterial oder sonstige Unterlagen
ke beträgt 10 Personen, sofern im Programm nicht Jeder Kurs hat eine Mindestteilnehmerzahl Diese dürfen ohne schriftliche Zustimmung der vhs auf
anders angegeben. Die für Kleingruppen anfallen- kann bei der vhs erfragt werden Wird diese Teilneh- keine Weise verwertet, insbesondere nicht verviel-
den Gebühren werden bei nachträglichem Einstieg merzahl unterschritten, kann die vhs die Veranstal- fältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben
weiterer Teilnehmer nicht reduziert tung absagen und vom Vertrag zurücktreten Glei- werden