Page 30 - vhs der Stadt Saarlouis

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Infos und telefonische Anmeldung: 0 68 31/6 98 90 - 30

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) weiterer Teilnehmer nicht reduziert. tung absagen und vom Vertrag zurücktreten. Glei-
der Volkshochschule der Europastadt Saarlouis, Quereinstieg: ches gilt für den Fall des Ausfalls von Kursleitenden.
im folgenden vhs Verspäteter Einstieg in einen Kurs bewirkt keine Ge- Die Absage der Veranstaltung gilt gleichzeitig als Aus-
bührenermäßigung. Wenn bei einer Veranstaltung übung des Rücktrittsrechtes. Der vhs steht ein Kün-
allgemeines: mit mehr als 5 Terminen bereits mehr als ein Drittel digungsrecht zu, für den Fall, dass es einen wichti-
Was Sie von den Veranstaltungen der vhs inhaltlich der Kursdauer absolviert ist, werden lediglich zwei gen Grund gibt, auf Grund dessen der vhs ein
erwarten dürfen, ergibt sich ausschließlich aus der Drittel der für den gesamten Kurs fälligen Gebühr Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Die vhs
Veranstaltungsbeschreibung des Programms. Es be- berechnet. wird in diesen Fällen die Teilnehmenden unverzüg-
steht kein Anspruch darauf, dass ein Kurs von lich hierüber informieren. In Fällen des Rücktritts
einem/r bestimmten Kursleitenden durchgeführt Zahlungspflicht: oder der Kündigung durch die vhs wird dem/der Teil-
wird. Mündliche Zusagen oder Beschreibungen sind Mit Vertragsschluss entsteht die Verpflichtung zur nehmenden das Entgelt vollständig erstattet.
nicht verbindlich. Die Lehrkräfte sind zu individuel- Zahlung der Gebühr gemäß dem Kursverzeichnis oder
len Absprachen nicht berechtigt. Soweit im Zusam- den in der Bestätigung angegebenen Kosten. Die In- abmeldung / Vertragsrücktritt
menhang mit der Veranstaltungsteilnahme persön- formationen aus der Bestätigung gelten vorrangig. durch Teilnehmende:
liche gesundheitliche Risiken (z. B. bestehende Prüfungsgebühren werden mit der Anmeldung zur a.) Kursveranstaltungen:
Allergien, Gesundheitsgefährdung bei Schwanger- Prüfung fällig. Wenn im Kursverzeichnis nicht anders Ein Rücktritt von Kursveranstaltungen nach Bestäti-
schaft etc.) bestehen, sind Sie verpflichtet, die vhs angegeben, sind die Kosten für Unterrichtsmateria- gung durch die vhs ist nicht möglich.
vor Veranstaltungsbeginn ausdrücklich auf diese Ri- lien und Lehrwerke nicht im Kursentgelt enthalten Einzige Ausnahmen siehe b.) und c.). Zur Fristwah-
siken hinzuweisen. Es ist empfehlenswert, soweit für und von den Teilnehmenden gesondert zu erbrin- rung für den Rücktritt ist der Eingang bei der vhs
die jeweilige Veranstaltung erforderlich, mit der Be- gen. Derartige Kosten werden auf Anforderung der entscheidend. Wird die Frist für den Rücktritt nicht
schaffung von Unterrichtsmaterial und Lehrbüchern vhs oder des Kursleitenden fällig. eingehalten, bleibt es beim geschlossenen Unter-
so lange zu warten, bis feststeht, dass Ihre Veranstal- richtsvertrag.
tung tatsächlich stattfindet. Die vhs ist eine Institu- Ermäßigungen: abmeldungen bei der vhs, der Lehrkraft oder schlich-
tion, die grundsätzlich dem Auftrag der Erwachse- Werden nach Ausübung des Ermessens auf Antrag tes Fernbleiben vom Kurs entbinden nicht von der
nenbildung verpflichtet ist. Wir bitten Sie daher um gewährt: BezieherInnen von Arbeitslosengeld II und Zahlungsverpflichtung.
Verständnis, dass Kinder und Jugendliche an Veran- Sozialgeld, SchülerInnen, Auszubildenden, Studie- b.) Sonderregelung für Seminare, Intensivkurse und
staltungen nur dann teilnehmen können, wenn dies renden, Bundesfreiwilligendienstleistenden und In- Kurse/Seminare am Wochenende:
aus der Veranstaltungsankündigung oder dem Pro- haberInnen des Saarlouiser Familien- und Sozial- Für Seminare, Intensivkurse und Kurse/Seminare am
gramm ausdrücklich hervorgeht. passes jeweils gegen Vorlage der entsprechenden Wochenende ist ein Rücktritt durch Erklärung in Text-
Nachweise, und zwar für Veranstaltungen, die im Pro- form gegenüber der vhs bis 2 Wochen vor Beginn mög-
Vertragsabschluss: grammheft mit ermäßigter Gebühr ausgewiesen sind. lich. Erfolgt die Anmeldung später als 2 Wochen vor
Mit Zugang der Anmeldung zu einer Veranstaltung Ermäßigungsgründe sind spätestens bei der Anmel- Beginn der Veranstaltung wird kein Rücktrittsrecht
bei der vhs ist der/die Teilnehmende an die Anmel- dung anzugeben. gewährt.
dung gebunden. Mit Bestätigung durch die vhs Danach beantragte Ermäßigungen werden nicht ge- c.) Sonderregelung nur für Sprachkurse:
kommt zwischen einem/r Teilnehmenden und der währt. Der Nachweis über den Ermäßigungsgrund Bei Sprachkursen kommt der Vertrag ebenfalls mit
vhs der kostenpflichtige Unterrichtsvertrag zustan- ist mit der Anmeldung vorzulegen, oder sofern tech- Bestätigung durch die vhs zu Stande. Der/die Teilneh-
de. Mit der Anmeldung erklärt der/die Teilnehmen- nisch nicht vorgesehen, unverzüglich nachzureichen. mende kann aber durch Erklärung in Textform gegen-
de ausdrücklich, dass die vhs mit der Leistungser- Es ist jeweils nur ein Ermäßigungstatbestand mög- über der vhs vom Unterrichtsvertrag zurücktreten.
bringung beginnen soll, auch wenn zu Beginn der lich, mehrere Gründe werden nicht kumuliert. Der Rücktritt ist nur möglich bis zu 3 Tagen nach der
Veranstaltung die Frist zur Ausübung des Widerrufs- Ermäßigungen beziehen sich nur auf das reine Kurs‑ ersten Unterrichtseinheit.
rechtes noch nicht abgelaufen ist. Der/die Teilneh- entgelt und insbesondere nicht auf Unterrichtsma-
mende erklärt gleichfalls, dass ihm/ihr bekannt ist, terialien oder sonstige Kosten der vhs oder der Kurs- Bescheinigungen:
dass er/sie im Falle eines Widerrufes der vhs leitenden. Auf Wunsch erhalten Sie eine Teilnahmebescheini-
Wertersatz für bereits erbrachte Dienstleistungen zu gung für die von Ihnen besuchten Seminare und
leisten hat. Zahlungsmodalitäten: Kurse. Für Zweitausfertigungen oder individuell for-
Die Zahlung erfolgt möglichst per Einzugsermächti- mulierte Bescheinigungen berechnen wir eine Gebühr
Änderungsrecht: gung, die Sie der vhs mit Ihrer Anmeldung erteilen. von 5 Euro.
Aus sachlichem Grund und in einem den Teilneh- Die vhs garantiert, dass die Kursgebühr erst dann
menden zumutbaren Umfang kann die vhs Ort und von Ihrem Konto abgebucht wird, wenn sichergestellt Haftung:
Zeitpunkt der Veranstaltung ändern. ist, dass ein Kurs durchgeführt wird. Widersprechen Die Haftung der vhs wird begrenzt auf Vorsatz und
Sie der erteilten Abbuchungsermächtigung oder grobe Fahrlässigkeit. Dieser Haftungsausschluss gilt
Kleingruppenregelung: führt die beauftragte Bank den Lastschrifteinzug nicht für Schäden an Leib, Leben oder der Gesund-
Werden die vorgesehenen Mindestteilnehmerzahlen nicht aus, so sind die anfallenden Bankspesen von heit oder der Verletzung wesentlicher Vertragsvor-
nicht erreicht, steht es im Ermessen der vhs, den an- Ihnen zu tragen. Zahlung per Rechnung kann nur in schriften, dort gelten die gesetzlichen Regelungen.
gemeldeten Teilnehmern zu ermöglichen, den Kurs besonders begründeten Ausnahmefällen akzeptiert
dennoch durchzuführen. Stimmen alle Teilnehmer werden, falls eine Abbuchung nicht möglich ist. Bar- Urheberrechtsschutz:
zu, verändert sich das Entgelt auf den erhöhten zahlungen können nicht entgegengenommen Aus urheberrechtlichen Gründen müssen wir Sie
Betrag, den die vhs festsetzt (Preisfeststellung im 2. werden. darauf hinweisen, dass Fotografieren, Filmen oder
Unterrichtstermin des Kurses). Andernfalls kommt Mitschneiden in den Veranstaltungen nicht gestattet
der Kurs nicht zu Stande. Die Mindesteilnehmerstär- Vertragsrücktritt/Kündigung durch die vhs: sind. Lehrmaterial oder sonstige Unterlagen dürfen
ke beträgt 10 Personen, sofern im Programm nicht Jeder Kurs hat eine mindestteilnehmerzahl. Diese ohne schriftliche Zustimmung der vhs auf keine Weise
anders angegeben. Die für Kleingruppen anfallen- kann bei der vhs erfragt werden. Wird diese Teilneh- verwertet, insbesondere nicht vervielfältigt, verbrei-
den Gebühren werden bei nachträglichem Einstieg merzahl unterschritten, kann die vhs die Veranstal- tet oder öffentlich wiedergegeben werden.