Page 30 - vhs der Stadt Saarlouis

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Infos und telefonische Anmeldung: 0 68 31/6 98 90 - 30

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Quereinstieg: Gleiches gilt für den Fall des Ausfalls von Kursleiten-
der Volkshochschule der Stadt Saarlouis, Verspäteter Einstieg in einen Kurs bewirkt keine Ge- den.
im folgenden vhs bührenermäßigung. Wenn bei einer Veranstaltung Die Absage der Veranstaltung gilt gleichzeitig als
Allgemeines: mit mehr als 5 Terminen bereits mehr als ein Drittel Ausübung des Rücktrittsrechtes.
Was Sie von den Veranstaltungen der vhs inhaltlich der Kursdauer absolviert ist, werden lediglich zwei Der vhs steht ein Kündigungsrecht zu, für den Fall,
erwarten dürfen, ergibt sich ausschließlich aus der Drittel der für den gesamten Kurs fälligen Gebühr dass es einen wichtigen Grund gibt, auf Grund
Veranstaltungsbeschreibung des Programms. berechnet. dessen der vhs ein Festhalten am Vertrag nicht zu-
Es besteht kein Anspruch darauf, dass ein Kurs von Zahlungspflicht: mutbar ist. Die vhs wird in diesen Fällen die Teilneh-
einem/r bestimmten Kursleitenden durchgeführt Mit Vertragsschluss entsteht die Verpflichtung zur menden unverzüglich hierüber informieren.
wird. Zahlung der Gebühr gemäß dem Kursverzeichnis In Fällen des Rücktritts oder der Kündigung durch
Mündliche Zusagen oder Beschreibungen sind nicht oder den in der Bestätigung angegebenen Kosten. die vhs wird dem/der Teilnehmenden das Entgelt
verbindlich. Die Informationen aus der Bestätigung gelten vor- vollständig erstattet.
Die Lehrkräfte sind zu individuellen Absprachen rangig. Abmeldung / Vertragsrücktritt durch Teilnehmende:
nicht berechtigt. Prüfungsgebühren werden mit der Anmeldung zur a.) Kursveranstaltungen:
Soweit im Zusammenhang mit der Veranstaltungs- Prüfung fällig. Ein Rücktritt von Kursveranstaltungen nach Bestäti-
teilnahme persönliche gesundheitliche Risiken (z. Wenn im Kursverzeichnis nicht anders angegeben, gung durch die vhs ist nicht möglich.
B. bestehende Allergien, Gesundheitsgefährdung sind die Kosten für Unterrichtsmaterialien und Lehr- Einzige Ausnahmen siehe b.) und c.). Zur Fristwah-
bei Schwangerschaft etc.) bestehen, sind Sie ver- werke nicht im Kursentgelt enthalten und von den rung für den Rücktritt ist der Eingang bei der vhs ent-
pflichtet, die vhs vor Veranstaltungsbeginn aus- Teilnehmenden gesondert zu erbringen. Derartige scheidend.
drücklich auf diese Risiken hinzuweisen. Kosten werden auf Anforderung der vhs oder des Wird die Frist für den Rücktritt nicht eingehalten,
Es ist empfehlenswert, soweit für die jeweilige Ver- Kursleitenden fällig. bleibt es beim geschlossenen Unterrichtsvertrag.
anstaltung erforderlich, mit der Beschaffung von Un- Ermäßigungen: Abmeldungen bei der vhs, der Lehrkraft oder schlich-
terrichtsmaterial und Lehrbüchern so lange zu Werden nach Ausübung des Ermessens auf Antrag
warten, bis feststeht, dass Ihre Veranstaltung tat- gewährt: BezieherInnen von Arbeitslosengeld II und tes Fernbleiben vom Kurs entbinden nicht von der
sächlich stattfindet. Sozialgeld, SchülerInnen, Auszubildenden, Studie- Zahlungsverpflichtung.
Die vhs ist eine Institution, die grundsätzlich dem renden, Bundesfreiwilligendienstleistenden und In- b.) Sonderregelung für Seminare, Intensivkurse und
Auftrag der Erwachsenenbildung verpflichtet ist. Wir haberInnen des Saarlouiser Familien- und Sozial- Kurse/Seminare am Wochenende:
bitten Sie daher um Verständnis, dass Kinder und passes jeweils gegen Vorlage der entsprechenden Für Seminare, Intensivkurse und Kurse/Seminare
Jugendliche an Veranstaltungen nur dann teilneh- Nachweise, und zwar für Veranstaltungen, die im am Wochenende ist ein Rücktritt durch Erklärung in
men können, wenn dies aus der Veranstaltungsan- Programmheft mit ermäßigter Gebühr ausgewiesen Textform gegenüber der vhs bis 2 Wochen vor Beginn
kündigung oder dem Programm ausdrücklich her- sind. möglich.
vorgeht. Erfolgt die Anmeldung später als 2 Wochen vor
Ermäßigungsgründe sind spätestens bei der Anmel- Beginn der Veranstaltung wird kein Rücktrittsrecht
Vertragsabschluss: dung anzugeben. Danach beantragte Ermäßigungen gewährt.
Mit dem Zugang der Anmeldung zu einer Veranstal- werden nicht gewährt. c.) Sonderregelung nur für Sprachkurse:
tung bei der vhs ist der/die Teilnehmende an die An- Der Nachweis über den Ermäßigungsgrund ist mit Bei Sprachkursen kommt der Vertrag ebenfalls mit
meldung gebunden. der Anmeldung vorzulegen, oder sofern technisch Bestätigung durch die vhs zu Stande.
Mit Bestätigung durch die vhs kommt zwischen nicht vorgesehen, unverzüglich nachzureichen. Der/die Teilnehmende kann aber durch Erklärung in
einem/r Teilnehmenden und der vhs der kosten- Es ist jeweils nur ein Ermäßigungstatbestand mög- Textform gegenüber der vhs vom Unterrichtsvertrag
pflichtige Unterrichtsvertrag zustande. lich, mehrere Gründe werden nicht kumuliert. zurücktreten.
Mit seiner Anmeldung erklärt der Teilnehmende aus- Der Rücktritt ist nur möglich bis zu 3 Tagen nach der
drücklich, dass die vhs mit der Leistungserbringung Ermäßigungen beziehen sich nur auf das reine Kurs- ersten Unterrichtseinheit.
entgelt und insbesondere nicht auf Unterrichtsma-
beginnen soll, auch wenn zu Beginn der Veranstal- terialien oder sonstige Kosten der vhs oder der Kurs-
tung die Frist zur Ausübung des Widerrufsrechtes leitenden. Bescheinigungen:
noch nicht abgelaufen ist. Der Teilnehmende erklärt Auf Wunsch erhalten Sie eine Teilnahmebescheini-
gleichfalls, dass ihm bekannt ist, dass er/sie im Falle Zahlungsmodalitäten: gung für die von Ihnen besuchten Seminare und
eines Widerrufes der vhs Wertersatz für bereits er- Die Zahlung erfolgt möglichst per Einzugsermächti- Kurse.
brachte Dienstleistungen zu leisten hat. gung, die Sie der vhs mit Ihrer Anmeldung erteilen. Für Zweitausfertigungen oder individuell formulier-
Änderungsrecht: Die vhs garantiert, dass die Kursgebühr erst dann te Bescheinigungen berechnen wir eine Gebühr von
5,- Euro.
Aus sachlichem Grund und in einem den Teilneh- von Ihrem Konto abgebucht wird, wenn sicherge-
menden zumutbaren Umfang kann die vhs Ort und stellt ist, dass ein Kurs durchgeführt wird. Haftung:
Zeitpunkt der Veranstaltung ändern. Widersprechen Sie der erteilten Abbuchungser- Die Haftung der vhs wird begrenzt auf Vorsatz und
mächtigung oder führt die beauftragte Bank den grobe Fahrlässigkeit.
Kleingruppenregelung: Lastschrifteinzug nicht aus, so sind die anfallenden Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden an
Werden die vorgesehenen Mindestteilnehmerzah- Bankspesen von Ihnen zu tragen. Leib, Leben oder der Gesundheit oder der Verletzung
len nicht erreicht, steht es im Ermessen der vhs, den Zahlung per Rechnung kann nur in besonders be- wesentlicher Vertragsvorschriften, dort gelten die
angemeldeten Teilnehmern zu ermöglichen, den gründeten Ausnahmefällen akzeptiert werden, falls gesetzlichen Regelungen.
Kurs dennoch durchzuführen. Stimmen alle Teilneh- eine Abbuchung nicht möglich ist.
mer zu, verändert sich das Entgelt auf den erhöhten Urheberrechtsschutz:
Betrag, den die vhs festsetzt (Preisfeststellung im Barzahlungen können nicht entgegengenommen Aus urheberrechtlichen Gründen müssen wir Sie
2. Unterrichtstermin des Kurses). Andernfalls kommt werden. darauf hinweisen, dass Fotografieren, Filmen oder
der Kurs nicht zu Stande. Mitschneiden in den Veranstaltungen nicht gestat-
Vertragsrücktritt/Kündigung durch die vhs:
Die Mindesteilnehmerstärke beträgt 10 Personen, Jeder Kurs hat eine Mindestteilnehmerzahl. Diese tet sind.
sofern im Programm nicht anders angegeben. kann bei der vhs erfragt werden. Lehrmaterial oder sonstige Unterlagen dürfen ohne
Die für Kleingruppen anfallenden Gebühren werden Wird diese Teilnehmerzahl unterschritten, kann die schriftliche Zustimmung der vhs auf keine Weise ver-
bei nachträglichem Einstieg weiterer Teilnehmer vhs die Veranstaltung absagen und vom Vertrag zu- wertet, insbesondere nicht vervielfältigt, verbreitet
nicht reduziert. rücktreten. oder öffentlich wiedergegeben werden.