vhs der Stadt Saarlouis - www.vhs-saarlouis.de 06831 40220 oder vhs@saarlouis.de
 
Gesellschaft - Politik - Umwelt
Kultur, Gestalten
Gesundheit, Fitness
Sprachen
Arbeit - Beruf - EDV

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen (AGB) der┬á Volkshochschule
der Kreisstadt Saarlouis, im folgenden vhs

 

Allgemeines:
Was Sie von den Veranstaltungen der vhs inhaltlich erwarten d├╝rfen, ergibt sich ausschlie├člich aus der Veranstaltungsbeschreibung des Programms.

Es besteht kein Anspruch darauf, dass ein Kurs von einem/r bestimmten Kursleitenden durchgef├╝hrt wird.

M├╝ndliche Zusagen oder Beschreibungen sind nicht verbindlich.

Die Lehrkr├Ąfte sind zu individuellen Absprachen nicht berechtigt.

Soweit im Zusammenhang mit der Veranstaltungsteilnahme pers├Ânliche gesundheitliche Risiken (z. B. bestehende Allergien, Gesundheitsgef├Ąhrdung bei Schwangerschaft etc.) bestehen, sind Sie verpflichtet, die vhs vor Veranstaltungsbeginn ausdr├╝cklich auf diese Risiken hinzuweisen.

Es ist empfehlenswert, soweit f├╝r die jeweilige Veranstaltung erforderlich, mit der Beschaffung von Unterrichtsmaterial und Lehrb├╝chern so lange zu warten, bis feststeht, dass Ihre Veranstaltung tats├Ąchlich stattfindet.

Die vhs ist eine Institution, die grunds├Ątzlich dem Auftrag der Erwachsenenbildung verpflichtet ist. Wir bitten Sie daher um Verst├Ąndnis, dass Kinder und Jugendliche an Veranstaltungen nur dann teilnehmen k├Ânnen, wenn dies aus der Veranstaltungsank├╝ndigung oder dem Programm ausdr├╝cklich hervorgeht.

 

Vertragsabschluss:
Mit dem Zugang der Anmeldung zu einer Veranstaltung bei der vhs ist der/die Teilnehmende an die Anmeldung gebunden.

Mit Best├Ątigung durch die vhs kommt zwischen einem/r Teilnehmenden und der vhs der kostenpflichtige Unterrichtsvertrag zustande.

Mit seiner Anmeldung erkl├Ąrt der Teilnehmende ausdr├╝cklich, dass die vhs mit der Leistungserbringung beginnen soll, auch wenn zu Beginn der Veranstaltung die Frist zur Aus├╝bung des Widerrufsrechtes noch nicht abgelaufen ist. Der Teilnehmende erkl├Ąrt gleichfalls, dass ihm bekannt ist, dass er/sie im Falle eines Widerrufes der vhs Wertersatz f├╝r bereits erbrachte Dienstleistungen zu leisten hat.┬á

 

Änderungsrecht:
Aus sachlichem Grund und in einem den Teilnehmenden zumutbaren Umfang kann die vhs Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ├Ąndern.

 

Kleingruppenregelung:
Werden die vorgesehenen Mindestteilnehmerzahlen nicht erreicht, steht es im Ermessen der vhs den angemeldeten Teilnehmern zu erm├Âglichen den Kurs trotzdem durchzuf├╝hren. Stimmen alle Teilnehmer zu, ver├Ąndert sich das Entgelt auf den erh├Âhten Betrag, den die vhs festsetzt. Andernfalls kommt der Kurs nicht zu Stande.

Die Mindesteilnehmerst├Ąrke betr├Ągt 10 Personen, sofern im Programm nicht anders angegeben┬á┬á

Die f├╝r Kleingruppen anfallenden Geb├╝hren werden bei nachtr├Ąglichem Einstieg weiterer Teilnehmer nicht reduziert.

 

Quereinstieg:
Versp├Ąteter Einstieg in einen Kurs bewirkt keine Geb├╝hrenerm├Ą├čigung. Wenn bei einer Veranstaltung mit mehr als 5 Terminen bereits mehr als ein Drittel der Kursdauer absolviert ist, werden lediglich zwei Drittel der f├╝r den gesamten Kurs f├Ąlligen Geb├╝hr berechnet.

 

Zahlungspflicht:
Mit Vertragsschluss entsteht die Verpflichtung zur Zahlung der Geb├╝hr gem├Ą├č dem Kursverzeichnis oder den in der Best├Ątigung angegebenen Kosten. Die Informationen aus der Best├Ątigung gelten vorrangig.

Pr├╝fungsgeb├╝hren werden mit der Anmeldung zur Pr├╝fung f├Ąllig.

Wenn im Kursverzeichnis nicht anders angegeben, sind die Kosten f├╝r Unterrichtsmaterialien und Lehrwerke nicht im Kursentgelt enthalten und von den Teilnehmenden gesondert zu erbringen. Derartige Kosten werden auf Anforderung der vhs oder des Kursleitenden f├Ąllig.

 

Erm├Ą├čigungen:
Werden nach Aus├╝bung des Ermessens auf Antrag gew├Ąhrt: BezieherInnen von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, Sch├╝lerInnen, Auszubildenden, Studierenden, Bundesfreiwilligendienstleistenden und InhaberInnen des Saarlouiser Familien und Sozialpasses jeweils gegen Vorlage der entsprechenden Nachweise, und zwar f├╝r Veranstaltungen, die im Programmheft mit erm├Ą├čigter Geb├╝hr ausgewiesen sind.

Erm├Ą├čigungsgr├╝nde sind sp├Ątestens bei der Anmeldung anzugeben. Danach beantragte Erm├Ą├čigungen werden nicht gew├Ąhrt.

Der Nachweis ├╝ber den Erm├Ą├čigungsgrund ist mit der Anmeldung vorzulegen, oder sofern technisch nicht vorgesehen, unverz├╝glich nachzureichen.┬á┬á

Es ist jeweils nur ein Erm├Ą├čigungstatbestand m├Âglich, mehrere Gr├╝nde werden nicht kumuliert.

Erm├Ą├čigungen beziehen sich nur auf das reine Kursentgelt und insbesondere nicht auf Unterrichtsmaterialien oder sonstige Kosten der vhs oder der Kursleitenden.

 

Zahlungsmodalit├Ąten:
Die Zahlung erfolgt grunds├Ątzlich per Einzugserm├Ąchtigung, die Sie der vhs mit Ihrer Anmeldung erteilen.
Die vhs garantiert, dass die Kursgeb├╝hr erst dann von Ihrem Konto abgebucht wird, wenn sichergestellt ist, dass ein Kurs durchgef├╝hrt wird.
Widersprechen Sie der erteilten Abbuchungserm├Ąchtigung oder f├╝hrt die beauftragte Bank den Lastschrifteinzug nicht aus, so sind die anfallenden Bankspesen von Ihnen zu tragen.

Zahlung per Rechnung kann nur in besonders begr├╝ndeten Ausnahmef├Ąllen akzeptiert werden, falls eine Abbuchung nicht m├Âglich ist.

Barzahlungen k├Ânnen nicht entgegengenommen werden.

 

Vertragsr├╝cktritt/K├╝ndigung durch die vhs:
Jeder Kurs hat eine Mindestteilnehmerzahl. Diese kann bei der vhs erfragt werden.
Wird diese Teilnehmerzahl unterschritten, kann die vhs die Veranstaltung absagen und vom Vertrag zur├╝cktreten.

Gleiches gilt f├╝r den Fall des Ausfalls von Kursleitenden.

Die Absage der Veranstaltung gilt gleichzeitig als Aus├╝bung des R├╝cktrittsrechtes.

Der vhs steht ein K├╝ndigungsrecht zu, f├╝r den Fall, dass es einen wichtigen Grund gibt, auf Grund dessen der vhs ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Die vhs wird in diesen F├Ąllen die Teilnehmenden unverz├╝glich hier├╝ber informieren.

In F├Ąllen des R├╝cktritts oder der K├╝ndigung durch die vhs wird dem/der Teilnehmenden das Entgelt vollst├Ąndig erstattet.

 

Abmeldung / Vertragsr├╝cktritt durch den Teilnehmer:

  1. Kursveranstaltungen:

Ein R├╝cktritt von Kursveranstaltungen nach Best├Ątigung durch die vhs ist nicht m├Âglich.
Einzige Ausnahmen siehe b.) und c.). Zur Fristwahrung f├╝r den R├╝cktritt ist der Eingang bei der vhs entscheidend.
Wird die Frist f├╝r den R├╝cktritt nicht eingehalten, bleibt es beim geschlossenen Unterrichtsvertrag.

Abmeldungen bei der vhs, der Lehrkraft oder schlichtes Fernbleiben vom Kurs entbinden nicht von der Zahlungsverpflichtung.

  1. Sonderregelung f├╝r Seminare, Intensivkurse und Kurse/Seminare am Wochenende:

F├╝r Seminare, Intensivkurse und Kurse/Seminare am Wochenende ist ein R├╝cktritt durch Erkl├Ąrung in Textform gegen├╝ber der vhs bis 2 Wochen vor Beginn m├Âglich.┬á
Erfolgt die Anmeldung sp├Ąter als 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird kein R├╝cktrittsrecht gew├Ąhrt.

  1. Sonderregelung nur f├╝r Sprachkurse:

Bei Sprachkursen kommt der Vertrag ebenfalls mit Best├Ątigung durch die vhs zu Stande.
Der Teilnehmende kann aber durch Erkl├Ąrung in Textform gegen├╝ber der vhs vom Unterrichtsvertrag zur├╝cktreten.
Der R├╝cktritt ist nur m├Âglich bis zu 3 Tagen nach der ersten Unterrichtseinheit.

 

Bescheinigungen:
Auf Wunsch erhalten Sie eine Teilnahmebescheinigung f├╝r die von Ihnen besuchten Seminare und Kurse.
F├╝r Zweitausfertigungen oder individuell formulierte Bescheinigungen berechnen wir eine Geb├╝hr von 5,- Euro.

 

Haftung:
Die Haftung der vhs wird begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrl├Ąssigkeit.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht f├╝r Sch├Ąden an Leib, Leben oder der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragsvorschriften, dort gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

Urheberrechtsschutz:
Aus urheberrechtlichen Gr├╝nden m├╝ssen wir Sie darauf hinweisen, dass Fotografieren, Filmen oder Mitschneiden in den Veranstaltungen nicht gestattet sind.

Lehrmaterial oder sonstige Unterlagen d├╝rfen ohne schriftliche Zustimmung der vhs auf keine Weise verwertet, insbesondere nicht vervielf├Ąltigt, verbreitet oder ├Âffentlich wiedergegeben werden.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns (vhs der Kreisstadt Saarlouis, Kaiser-Friedrich-Ring 26 66740 Saarlouis, E-Mail: vhs@saarlouis.de, Tel.: 06831 - 6 98 90 30, Fax: 06831 - 6 98 90 49) mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie k├Ânnen daf├╝r das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht


 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f├╝llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zur├╝ck:

 

an die
vhs der Stadt Saarlouis
Kaiser-Friedrich-Ring 26
66740 Saarlouis
E-Mail: vhs@saarlouis.de
Tel.: 06831 - 6 98 90 30
Fax: 06831 - 6 98 90 49

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ├╝ber die Erbringung der

folgenden Dienstleistung/Kurs/Veranstaltung:

________________________________________________________________________________________________________

 

Name(n) _________________________________________

 

Anschrift(en)  ______________________________________

 

Datum ____________________________

 

Unterschrift(en)  __________________________(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

(*) unzutreffendes bitte streichen

 

Dateigröße: 13252 - - Letzte Aktualisierung: 26 Sep 2018 09:18:51
 
zur Desktop Version wechseln